• Das höherwertige aliud

      Im Kaufvertragsrecht existiert ein äußerst umstrittenes Problem in der Form des höherwertigen aliuds. In einer solchen Fallgestaltung liefert der Verkäufer versehentlich eine Sache, die werthaltiger ist als die nach dem Vertrag geschuldete. Die erste Frage, bei der sich bereits die Geister scheiden, ist die, ob überhaupt ein Mangel vorliegt.

      Zivilrecht-Verstehen- 88 Leser -
    • Neuerungen in der Rechtsprechung zum Urlaubsrecht zu erwaten

      October 20, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment das BAG hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob Arbeitgeber verpflichtet sind, Arbeitnehmern von sich aus Urlaub zu gewähren. Hintergrund dieser Frage ist die strenge Bindung des Urlaubsanspruchs an das jeweilige Kalenderjahr. Liegt kein Übertragungsgrund vor, verfällt der Urlaub.

      Kanzlei.Schuck.- 74 Leser -
    • Autofahrer-Pranger vor dem Aus

      Das Portal fahrerbewertung.de muss seine Seite künftig so gestalten, dass Fahrerbewertungen nicht mehr von jedermann, sondern nur noch vom Bewerteten einsehbar sind. Die Seite verstößt in der aktuellen Fassung gegen das Datenschutzrecht, so ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster. Die Datenschutzbeauftragte NRW sieht in der Seit einen Online-Pranger, denn hier würden Autofahrer bzw.

      Udo Vetter/ LawBlog- 70 Leser -
  • Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen unwirksam

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die von Banken vorformulierten Vertragsbestimmungen über laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen auch dann unwirksam sind, wenn es sich um Darlehen an Unternehmer (Unternehmerdarlehen) handelt. Die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsgebühren ist mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen ...

    Udo Schwerdin Zivilrecht- 11 Leser -
  • Verfassungswidrige Besoldung der Beamten in Berlin: nun auch A 7 bis A 9

    Die Beanstandung der Beamtenbesoldung der Beamten des Landes Berlin durch die Gerichte geht weiter. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht bereits im September 2017 die Besoldung für die Besoldungsgruppen A 9 bis A 12 und R 1 bis R 3 in den Jahren 2008 bzw. 2009 bis 2015 als verfassungswidrig erachtet und das Bundesverfassungsgericht angerufen hat, ist das Oberverwaltungsgericht ...

    Dr. Sebastian Conrad- 24 Leser -
  • LVs im Run-off

    Unter dem Schlagwort „Run-off“ haben zahlreiche Medien über mögliche strukturelle Veränderungen in der Lebensversicherungsbranche berichtet. Was verbirgt sich dahinter und welche Veränderungen stehen für Versicherungskunden an? Was ist ein „Run-off“? Eine Versicherungsgesellschaft im so genannten „Run-off“ ist eine Gesellschaft, die kein Neugeschäft mehr betreibt.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 49 Leser -
  • Krokotierisch gut

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    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 50 Leser -
  • Eine Frage der Verantwortung – die Abschiebung sog. "Gefährder"

    Der EGMR hat seinen umstrittenen vorläufigen Abschiebestopp sog. „Gefährder“ wieder aufgehoben. Zunächst hatte er im Rahmen einer vorläufigen Maßnahme eine für den 1. August 2017 geplante Abschiebung in letzter Sekunde gestoppt. Die Empörung über diese Intervention aus Straßburg ließ nicht lange auf sich warten.

    Verfassungsblog- 50 Leser -
  • BGH: Vergleich ersetzt notarielle Beurkundung

    Beurkundungspflichtige Rechtsgeschäfte können statt vor dem Notar auch im Rahmen eines Rechtsstreits durch einen Prozessvergleich erfolgen. Werden bei einem Vergleich die Erklärungen in ein gerichtliches Protokoll aufgenommen, ersetzt dies laut § 127a BGB eine notarielle Beurkundung. Gemäß Beschluss des BGH vom 01.02.

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 52 Leser -
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